Von Suse | 03.06.2020 | Lesezeit: 10 Minuten

Aktuelles Urteil des BGH zur Cookie-Einwilligung

Jetzt ist es amtlich! Wer eine Website betreibt, die Cookies setzt ohne die aktive Einwilligung seiner Besucher einzuholen, bewegt sich ab sofort auf dünnem Eis.

Wir erklären dir, was der jüngste Beschluss zum Datenschutzrecht für dich bedeutet, warum es so wichtig ist, jetzt schnell zu handeln und wie wir dir dabei helfen können.

EuGH und BGH sind sich einig: Das Urteil, das im vergangenen Jahr schon auf europäischer Ebene beschlossen wurde, bestätigte nun auch der Bundesgerichtshof (Urteil I ZR 7/16 vom 28.5.2020). Als Websitebetreiber brauchst du ab sofort eine aktive Zustimmung deiner Website-Besucher, um Cookies setzen zu dürfen. Auch das bekannte Rechtsportal eRecht24 hat sich in einem Beitrag hierzu geäußert.

Da Cookies die Daten deiner User bereits übertragen, noch bevor diese ihre Häkchen zur Einwilligung setzen können, reicht eine Checkbox mit vorangekreuztem Haken als Zustimmung nicht mehr aus. Auch Cookie-Banner mit dem Hinweis „Durch Weitersurfen akzeptieren Sie alle Cookies“ wurden für unrechtmäßig erklärt, wenn diese nur „weggeklickt“ werden können.

Für dich bedeutet das:

#Dein Nutzer muss selbst aktiv zustimmen. Solange er noch nicht eingewilligt hat, muss das Cookie- bzw. das Einwilligungs-Banner die Cookies auch wirklich blockieren.

#Du benötigst seine echte Einwilligung auch für alle nicht notwendigen Cookies, die auf deiner Website gesetzt werden. Nicht notwendige Cookies sind vor allem Tracking-Cookies wie von Google Analytics, aber auch Cookies für Tools und PlugIns, die technisch nicht zwingend nötig sind.

Setzt du die neuen Richtlinien nicht auf deiner Website um, läufst du Gefahr, abgemahnt zu werden und ein unschönes Bußgeld zu kassieren. Nur so zur Info: acht von zehn Websites sind abmahngefährdet. Uff!

Wie schaut’s aus? Möchtest du dein Wissen über Cookies an dieser Stelle kurz auffrischen?

Kurz & knapp: Cookies werden dafür genutzt, Inhalte von Warenkörben oder Daten für Nutzer-Logins zu speichern. Fast alle kommerziellen Websites setzen heute mehr oder weniger Cookies. Cookies erkennen Websitebesucher wieder und empfangen sie mit gezielter Werbung, wenn sie auf eine Website zurückkommen.

Du hast die Wahl: Möchtest du diese Einstellung selbst auf deiner Website einrichten oder sollen wir das schnell und unkompliziert übernehmen?

WIR HELFEN DIR GERN! Ruf durch oder schreib uns eine Postkarte ;-)! Wir sorgen dafür, dass deine Website allen Regeln der DSGVO entspricht.

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